zwischen

Brauerei C. & A VELTINS GmbH & Co. KG,
An der Streue, 59872 Meschede - Grevenstein,
Telefon: 0049 29 34 95 90
Telefax: 0049 29 34 95 493
E-Mail: veltinsinfo@veltins.de

eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Arnsberg unter HRA 3708, vertreten durch die persönlich haftende Gesellschafterin Veltins-Verwaltungs-GmbH, Sitz in Meschede-Grevenstein, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Arnsberg unter HRB 3101,

Geschäftsführer:

1. Alleinvertretungsberechtigte Geschäftsführerin: Susanne Veltins
2. Generalbevollmächtigter: Michael Huber
3. Gesamtvertretungsberechtigte Geschäftsführer: Dr. Volker Kuhl, Peter Peschmann, Thomas Römer
USt-Identifikations-Nr.: DE 125915294

 – im Folgenden „Brauerei“ –

und

dem in § 2 des Vertrags bezeichneten Kunden

– im Folgenden „Kunde“ –

geschlossen werden.

1.1

Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Brauerei (dem Webshopanbieter) und dem Kunden gemäß § 2 gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, die Brauerei stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.

1.2

Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, § 13 BGB. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt, § 14 BGB.

2.1

Der Kunde kann aus dem Sortiment des Online-Shops der Brauerei, insbes. Produkte der Brauerei, Merchandise-Artikel verschiedener Art, sowie alkoholhaltige Getränke, auswählen und diese über den Button „IN DEN WARENKORB“ im Warenkorb sammeln. Das Angebot kann nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Markieren der Checkbox „Die Datenschutzhinweise habe ich zur Kenntnis genommen und willige in die entsprechende Verarbeitung meiner personenbezogenen Daten ein. Auch die allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie die Widerrufsbelehrung habe ich zur Kenntnis genommen und bin mit deren Geltung einverstanden.“ den jeweiligen Bedingungen und Konditionen zugestimmt hat bzw. deren Kenntnisnahme bestätigt hat.

2.2

Über den Button „ZAHLUNGSPFLICHTIG BESTELLEN“ gibt der Kunde der Brauerei gegenüber ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen.

2.3

Die Brauerei schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden bei der Brauerei eingegangen ist und stellt keine Annahme des Angebots dar. Die Annahme wird erklärt mit einer gesonderten E-Mail (Versandbestätigung). Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Versandbestätigung oder durch Versand der Ware durch die Brauerei zustande. Bei Bezahlung durch „Vorkasse“ wird die Erklärung der Annahme erst versandt, nachdem der Kunde den fälligen Kaufpreis vollständig bezahlt hat. In dieser E- Mail oder in einer separaten E-Mail, jedoch spätestens bei Lieferung der Ware, wird der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB und Auftragsbestätigung sowie Widerrufsbelehrung) dem Kunden von der Brauerei auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Papierausdruck) zugesandt (Bestellbestätigung). Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert.

2.4

Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.

2.5

Für den Fall, dass der Kunde die Ware nicht direkt beim Bestellvorgang bezahlt hat, insbesondere bei Wahl der Zahlungsmodalität „Vorkasse“ oder anderen Hemmnissen, und nach Ablauf von sieben Tagen nach Zugang der Versandbestätigung durch die Brauerei, s. Ziff. 2.3., die Brauerei keinen Zahlungseingang verzeichnen konnte, versendet die Brauerei eine automatische E-Mail, in der zur Zahlung aufgefordert wird (Erinnerungs-Mail). Diese Erinnerungs-Mail verweist erneut auf die eingetretene Fälligkeit der Zahlung und setzt eine weitere Frist von sieben Tagen, innerhalb derer der fällige Betrag zu zahlen ist. Verstreicht auch diese zweite 7-Tage-Frist ohne Zahlung, wird Bestellung storniert und ist damit hinfällig. Auf diese Rechtsfolge wird der Kunde in der vorgenannten Mail explizit hingewiesen, zur Stornierung der Bestellung kommt es jedoch auf den Zugang oder den Versand der „Erinnerungs-Mail“ nicht an, die Bestellung wird mithin innerhalb von 14 Tagen ohne Zahlung unwirksam.

2.6

Bei den Produkten handelt es sich teilweise um Produkte, die besonderen Jugendschutzbestimmungen unterliegen. Der Kunde muss im Online-Shop daher sowohl über das Cookie-Banner als auch über die Pflichtangabe des Geburtsdatums in der Bestellung bestätigen, dass er mindestens 16 Jahre alt ist.

3.1

Von der Brauerei angegebene Lieferzeiten berechnen sich vom Zeitpunkt der Abgabe der Auftragsbestätigung, vorherige Zahlung des Kaufpreises vorausgesetzt. Sofern für die jeweilige Ware in unserem Online-Shop keine oder keine abweichende Lieferzeit angegeben ist, beträgt sie innerhalb Deutschlands in der Regel 10 Tage.

3.2

Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden nicht in ausreichender Anzahl Exemplare eines von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt die Brauerei dem Kunden dies unverzüglich mit und setzt sich bezüglich der weiteren Vertragsabwicklung persönlich mit dem Kunden in Verbindung. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht die Brauerei von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande. Bereits erhaltene Gegenleistungen wird die Brauerei unverzüglich zurückerstatten

3.3

Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt die Brauerei dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit.

3.4

Es bestehen die folgenden Lieferbeschränkungen: Die Brauerei liefert nur an Kunden, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt (Rechnungsadresse) in einem der nachfolgenden Länder haben und im selben Land eine Lieferadresse angeben können: Deutschland.

Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum der Brauerei.

5.1

Alle Preise, die auf der Website der Brauerei angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer zuzüglich anfallender Versandkosten.

5.2

Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden im Bestellformular vor Absendung der Bestellung angegeben und sind vom Kunden zu tragen, soweit der Kunde nicht vor Versand von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht. Wenn Ihre Bestellung durch Teillieferungen erfüllt wird, entstehen Ihnen nur für die erste Teillieferung Versandkosten; wird auf Ihren Wunsch in Teillieferungen versendet, berechnet die Brauerei für jede Teillieferung Versandkosten. Die jeweils angegebenen Versandkosten betreffen Lieferungen innerhalb Deutschlands zu einer Pauschale in Höhe von 4,95 €. Ab einem Warenbestellwert von 50,00 EUR liefert die Brauerei an den Kunden innerhalb Deutschlands versandkostenfrei.

5.3

Der Versand der Ware erfolgt in der Regel per Postversand, den Versanddienstleister wählt die Brauerei. Das Versandrisiko trägt die Brauerei nur, wenn der Kunde Verbraucher ist.

5.4

Im Falle eines Widerrufs nach Versand der Ware trägt die Brauerei die unmittelbaren Kosten der Rücksendung. Hierzu wird die Brauerei dem Kunden nach Zugang der Widerrufserklärung die zur Rücksendung erforderlichen Informationen, insbesondere Rücksendeetiketten zur Vorlage bei den Versanddienstleistern, per E-Mail übermitteln. Die Dokumente sind dann vom Kunden dem Versanddienstleister zu übergeben, Einzelheiten ergeben sich im jeweiligen Einzelfall und werden dem Kunden von der Brauerei mitgeteilt.

6.1

Der Kunde kann die Zahlung per Vorkasse (Überweisung auf das Konto der Brauerei), per Kreditkarte (Mastercard und Visa Card) oder via PayPal, einschließlich PayPal-Express vornehmen. Wird vom Kunden ein Zahlungsdienst bzw. Zahlungsdienstleister in Anspruch genommen, gelten in Bezug auf das Rechtsverhältnis zwischen Kunde und Zahlungsdienst die dortigen Vertragsbedingungen.

6.2

Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall ist der Kunde der Brauerei zur Zahlung der gesetzlichen Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz per anno verpflichtet.

6.3

Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch die Brauerei nicht aus.

7.1

Die Brauerei haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist soweit gesetzlich zulässig auf von der Brauerei gelieferte Waren 12 Monate.

7.2

Eine zusätzliche Garantie besteht bei den von der Brauerei gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.

8.1

Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung der Brauerei, ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.

8.2

Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet die Brauerei nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser zumindest mit einfacher Fahrlässigkeit verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

8.3

Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen der Brauerei, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

8.4

Die sich aus Ziff. 8.1 und 8.2. ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit die Brauerei den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat. Das gleiche gilt, soweit die Brauerei und der Kunde eine Vereinbarung über die Beschaffenheit der Sache getroffen haben. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

9.1

Ist der Kunde Verbraucher, hat er bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das die Brauerei nach Maßgabe des gesetzlichen Musters am Ende dieser AGB informiert. Die Ausnahmen vom Widerrufsrecht sind in Ziff. 9.2 dieser AGB geregelt. Am Ende dieser Ausführungen findet sich auch ein Muster-Widerrufsformular, dessen Nutzung Ihnen freisteht.

9.2 Ausnahmen

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt sind oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten, z.B. Personalisierung, oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht zur Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Haltbarkeitsdatum überschritten würde.

9.3

Über das Muster-Widerrufsformular, welches Sie verwenden können, informiert die Brauerei nach der gesetzlichen Regelung am Ende dieses dieser AGB in der “Widerrufsbelehrung für Verbraucher“. Die für den Widerruf geltenden Voraussetzungen und Rechtsfolgen ergeben sich aus dieser Belehrung. Dem Verbraucher steht es frei, das nachfolgend zur Verfügung gestellte Veltins- Widerrufsformular zu verwenden oder den Widerruf in anderen gesetzlich zugelassenen zu erklären.

Zum Veltins-Widerrufsformular

10.1

Auf Verträge zwischen der Brauerei und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbes. des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.

10.2

Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und der Brauerei der Sitz der Brauerei in Meschede-Grevenstein.

10.3

Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten geschaffen. Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen. Nähere Informationen sind unter dem folgenden Link verfügbar:

http://ec.europa.eu/consumers/odr

Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle ist die Brauerei weder bereit noch verpflichtet.

10.4

Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Regelungen in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Regelungen treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.

Widerrufsbelehrung für Verbraucher

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Im Falle eines Vertrages über mehrere Waren, die Sie im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die getrennt geliefert werden beträgt die Widerrufsfrist vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Brauerei C. & A. Veltins GmbH & Co. KG, VELTINS Online-Shop, An der Streue, 59872 Meschede-Grevenstein, Telefon: 0049 29 34 95 358, Telefax: 0049 29 34 95 493, E-Mail: shop@veltins.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An

Brauerei C. & A VELTINS GmbH & Co. KG,

VELTINS Online-Shop

An der Streue,

59872 Meschede - Grevenstein,

Telefon: 0049 29 34 95 90

Telefax: 0049 29 34 95 493

E-Mail: shop@veltins.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren

Bestellt am (*)/ erhalten am (*)

Name des/ der Verbraucher(s)

Anschrift des/ der Verbraucher(s)

Unterschrift des/ der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

Datum

(*) Unzutreffendes streichen

Zum Veltins-Widerrufsformular

Stand: Mai 2022